Oktober 31, 2023 - By: Viktoriia Mikhalchuk
Deutschland verlängerte die stationäre Grenzkontrolle um weitere 20 Tage
Die deutsche Innenministerin Nancy Feser beschloss, die stationäre Kontrolle an der Grenze zu Polen, Tschechien und der Schweiz fortzusetzen. Sie schließt die Möglichkeit einer Verlängerung der Kontrolle um weitere drei Monate nicht aus.
Am 16. Oktober informierte Bundesinnenministerin Nancy Feser die Europäische Kommission über die Einführung stationärer Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz für zunächst zehn Tage.
Sie beschloss eine Verlängerung um weitere 20 Tage und kündigte an, dass sie nach Ablauf dieser Frist je nach Lage entscheiden werde, ob die Grenzkontrollen aufrechterhalten würden.
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums stellte die Bundespolizei zwischen Anfang Januar und Anfang Oktober rund 98.000 unerlaubte Einreisen nach Deutschland fest.
Trotz dieser Maßnahmen gelangen weiterhin illegale Einwanderer nach Deutschland. Ein Beispiel hierfür ist der illegale Grenzübertritt bereits nach Einführung der Kontrolle durch etwa 30 Personen (aus Syrien und der Türkei stammend), die angeblich von einem Menschenschmuggler in einem Kleinbus nach Deutschland gebracht wurden. Die Gruppe wurde am vergangenen Freitag von der bayerischen Polizei festgenommen.
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